Kein Dialog ohne Partner

Wie geht es nach dem Verbot der DTP in der Türkei für die Kurdinnen und Kurden weiter?
Donnerstag, 11. Februar 2010
19 Uhr im Freizeitheim Linden
Das türkische Verfassungsgericht hat die wichtigste kurdische Partei des Landes verboten: Einstimmig entschieden die elf Richter des Obersten Verfassungsgerichtes in Ankara am 11.12.2009, dass die pro-kurdische DTP, die wichtigste politische Interessenvertretung der Kurden in der Türkei, gegen die Verfassung verstößt, weil sie mit der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) kooperiere.

Die DTP war seit 2007 mit 21 Abgeordneten im Parlament von Ankara vertreten und bildete dort die erste kurdische Fraktion der türkischen Geschichte. Sie hat sich für eine Lösung des Kurdenkonfliktes stark gemacht. Die Masse der Parteimitglieder und die 99 von der DTP gestellten Bürgermeister sind in die im vergangenen Jahr prophylaktisch gegründete Partei für Frieden und Demokratie (BDP) übergetreten.

Die Türkei hat sich nun mit dem Verbot der DTP eines demokratisch legitimierten Verhandlungspartners auf kurdischer Seite beraubt und damit der Möglichkeit einer friedlichen politischen Lösung des Kurdenkonflikts.

ReferentInnen:

• Mehmet Sahin, Geschäftsführer des Dialog-Kreises und Sprecher des Europäischen Friedenrats Türkei/Kurdistan
• Heidrun Dittrich, Mitglied des Deutschen Bundestages
• Dr. Nick Brauns, Historiker und Journalist

[PM Die Linke. Linden-Limmer, 25.01.2010]