Zu Gast auf dem roten Sofa: Manfred Sohn

Repräsentative Demokratie und politische Willensbildung in der Krise
Die politischen Gegner im Niedersächsischen Landtag versuchen immer wieder, der Linksfraktion antidemokratisches Verhalten vorzuwerfen. Sie verschaffen sich damit ein Alibi, um sich nicht mit den Positionen der LINKEN auseinandersetzen zu müssen.

Die Linksfraktion hat im Frühjahr 2010 eine Studie mit dem Titel Repräsentative Demokratie und politische Willensbildung in der Krise vorgelegt, die diese Polemiken und Kritiken aufnimmt, die sich gegen ein bestimmtes Demokratieverständnis richten.

Wirtschaftminister Walter Hirche meint, es sei in einem parlamentarischen System unzulässig, auf der Straße gegen einmal gefasste Beschlüsse eines Parlaments zu protestieren. Ausgangspunkt ist die Verteidigung des Demonstrationsrechts von Atomkraft- und Gentechnik-Gegner/innen durch die Linksfraktion vor zwei Jahren. Die vorgelegte Studie von Dr. Marcus Hawel entlarvt die Auffassung des Wirtschaftsministers als antidemokratisch.

Manfred Sohn, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE in niedersächsischen Landtag, wird aus dieser Studie vortragen und erklären warum politische Willensbildung auch nach demokratischen Entscheidungen durch das Parlament nicht abgeschlossen ist und was es mit einer umfassenden Demokratisierung der Wirtschaft auf sich hat.

Freitag, 15. September 2010, 20:00 - 22:00 Uhr
IGS Badenstedt, Eingang Plantagenstraße 22

[PM Die Linke. Hannover-West, 02.09.2010]