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Aktuelle Informationen und Nachrichten aus Hannover · Sonntag, 17. Oktober 2021

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Kommunalwahlen 2016: Knapp 1.600 KandidatInnen treten für Stadtrat und Bezirksräte an

Einsprüche gegen Die Linke abgewiesen
Insgesamt knapp 1.600 Männer und Frauen bewerben sich bei den Kommunalwahlen am 11. September in Hannover für den Rat der Landeshauptstadt und die 13 Stadtbezirksräte. 611 Bewerbungen gibt es für die 64 Mandate im Rat der Landeshauptstadt, 984 für die 259 Mandate in den Bezirken.

Das ist das Ergebnis des Wahlausschusses, der am Freitag (29. Juli 2016) unter Vorsitz von Wahlleiter Carsten Köller über die Zulassung der Wahlvorschläge endgültig entschieden. Nur wenige BewerberInnen wurden aus rechtlichen Gründen nicht zugelassen.

Die Einsprüche gegen die Wahlvorschläge der Partei Die Linke wurden hingegen einstimmig abgelehnt. Die BewerberInnen treten für 14 Parteien und Wählergemeinschaften an, zudem gibt es elf EinzelbewerberInnen.

Zuvor hatten die MitarbeiterInnen des städtischen Bereichs Wahlen und Statistik in den vergangenen Wochen die Listen mit den Wahlvorschlägen in Kleinarbeit erstellt. „Nach der Eingabe von knapp 1600 Namen haben wir für jede Person einzeln geprüft, ob die von den Parteien übermittelten Daten korrekt sind, die Zustimmungserklärung und die Wählbarkeitsbescheinigung vorliegen und ob alle Kandidaten und Kandidatinnen wahlberechtigt sind“, erläutert Wahlleiter Köller. Im Fall der Partei Die Linke erklärte Köller, dass die Einwände geprüft worden seien. Der Wahlvorschlag sei formell rechtmäßig. Hintergrund der Einwände seien eher parteiinterne Fragen, die intern geklärt werden müssten.

Rat der Landeshauptstadt

Für die nächste fünfjährige Wahlperiode von 2016 bis 2021 stellen sich alle sieben im Rat vertretenen Parteien wieder zur Wahl: SPD, CDU, Grüne, Die Linke, FDP, Hannoveraner und Piraten kandidieren in allen 14 Wahlbereichen des Rates.

Auch die AfD, die erstmals kandidiert, und die DKP sind in allen 14 Wahlbereichen für den Rat vertreten. Darüber hinaus bewerben sich in einigen Wahlbereichen Die Partei, das Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG), das Bündnis Christen für Deutschland (Bündnis C) und Aktive für ein Soziales Hannover (ASH) und mehrere EinzelbewerberInnen.

13 Stadtbezirksräte

Für die Stadtbezirke treten mit Ausnahme der Hannoveraner alle im Rat vertretenen Parteien an, die meisten in allen Bezirken, die Piraten in zwölf. Für eine Reihe von Bezirksräten kandidieren auch die Partei, die AfD, die DKP, BIG, Alfa und ASH sowie einige EinzelbewerberInnen.

Die Listen der KandidatInnen für den Rat und die Bezirksräte können in Kürze im Internet unter www.wahlen-hannover.de eingesehen werden.

411.000 Wahlberechtigte

Wahlberechtigt sind in der Landeshauptstadt am 11. September rund 411.000 Personen. Vor fünf Jahren waren es 393.000. Rund 21.600 Personen sind erstmals bei Kommunalwahlen wahlberechtigt, gut 7.600 nehmen überhaupt zum ersten Mal an einer Wahl teil. Insgesamt können diesmal fast 30.000 EU-BürgerInnen an den Wahlen teilnehmen. Anders als bei Bundestags- und den meisten Landtagswahlen (Ausnahme Bremen) sind bei den Kommunalwahlen bereits 16-Jährige wahlberechtigt.

Die Wahlbenachrichtigungen werden beginnend mit der ersten Augustwoche bis spätestens 21.08.2016 zugestellt. Der Beginn der Briefwahl ist für den 22. August geplant. Für jeden der 14 Wahlbereiche des Rates sowie für die 13 Bezirksräte gibt es unterschiedliche Stimmzettel, die derzeit produziert werden.

Enge Abstimmung mit Polizei wegen 96-Spiel am Wahltag

Mit Blick auf das am Wahltag 11. September in Hannover stattfindende Fußballspiel zwischen Hannover 96 und Dynamo Dresden sagte Wahlleiter Köller, hier gebe es enge Absprachen mit der Polizei. Die hannoversche Polizei habe ein klares Sicherheitskonzept, die jeweiligen Fangruppen zu trennen und auch getrennt zum Stadion und wieder zurück zu geleiten. Der Ablauf der Kommunalwahlen werde nicht nennenswert eingeschränkt sein. Der Weg zu einzelnen Wahllokalen entlang der Fan-Routen könne deshalb allenfalls kurzzeitig einmal eingeschränkt sein. „Wir gehen derzeit davon aus, dass die Situation gut beherrschbar ist“, sagte Köller. Es werde natürlich weiterhin enger Kontakt zur Polizei gehalten.

(Pressemitteilung LH Hannover, 29.07.2016)

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